Der 1. Mai ist für die extreme Rechte ein wichtiger Stichtag. Auch dieses Jahr mobilisiert sie wieder vielerorts zum ‚nationalen Arbeiterkampf‘, um Hass und Hetze auf die Straße zu tragen. In Erfurt will das Bündnis „Zusammenstehen – vielfältig solidarisch“ eine Demonstration der AfD nicht unwidersprochen lassen und stellt sich quer.
Seit über 100 Jahren steht der 1. Mai in Tradition der Arbeiterbewegungen. Und seitdem sich soziale Fragen stellen, versuchen auch Akteur*innen des rechtsextremen Spektrums diese für sich zu instrumentalisieren. Wenn „Geld für Renten statt für illegale Migranten“ gefordert wird, zeigt sich der wahre Kern ihrer Sozialpolitik. Anstelle von Gleichwertigkeit wird auf Hass und soziale Spaltung gesetzt. Auch dieses Jahr mobilisieren wieder zahlreiche Gruppen der extrem rechten Szene auf die Straße: Neben der NPD in Berlin und Dresden und den neonazistischen Kleinstparteien ‚Die Rechte‘ in Duisburg oder ‚Der III. Weg‘ in Plauen haben die ostdeutschen Landesverbände der AfD eine Großdemonstration am 1. Mai in Erfurt angemeldet. Denn das Jahr 2019 ist ein außerordentlich wichtiges für die Rechtsradikalen, insbesondere in den neuen Bundesländern. Mit den diesjährigen Kommunal-, Landtags- und Europawahlen versucht sie sich einmal mehr in den Parlamenten zu verankern. Am ‚Tag der Arbeit‘ will sich die AfD deswegen als soziale Partei inszenieren, die die Sorgen der Bürger*innen ernst nimmt. Somit wird der Tag in erster Linie als Wahlkampfauftakt für die kommenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen verstanden.
Das Bündnis #zusammenstehen stellt sich dem entgegen. #Zusammenstehen ist ein Zusammenschluss unterschiedlichster Initiativen und Vereine, die sich vorgenommen haben ein kraftvolles Zeichen für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit zu setzen. Sie haben eine Gegenveranstaltung angemeldet, um sich der rechtspopulistischen Hetze zu widersetzen. Das Bündnis ist zivilgesellschaftlich breit verankert und reicht mit über 70 Partner*innen von Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden bis zu Umweltorganisationen und Kirchen. Gemeinsam haben sie sich ein Ziel gesetzt: Gesicht zeigen für eine politische Kultur des Miteinanders!
Für die Engagierten ist klar, dass es sich bei den Versprechungen der AfD nur um hohle Phrasen handelt und dass sie alles andere ist, als eine Partei der gesellschaftlich Benachteiligten. „Um ihr Ziel zu erreichen, wird die AfD zwei Attribute für sich vereinnahmen“, meint der Sprecher des Bündnisses Sandro Witt, „Sie wird sich als Ost- und als Arbeiterpartei darstellen und möchte eine vermeintlich stille Mehrheit verkörpern.“ Um zu zeigen, dass die Mehrheit eben nicht den Angeboten von AfD und Co. folgen will, sondern aktiv für eine offene und solidarische Gesellschaft der Vielen einsteht, wird das Bündnis am Mittwoch laut.
Und so werden am 1. Mai in Erfurt Tausende erwartet, die sich dem Aufruf anschließen wollen. Groß und bunt soll das „Fest der Vielen“ werden. Neben politischen Organisationen haben sich auch Künstler wie Clueso oder der Sänger Sebastian Krumbiegel angekündigt. „Eine Versammlung unterschiedlicher Menschen, deren Gemeinsamkeit solidarische Antworten auf soziale Fragen sind; Antworten, die für alle gelten, im Interesse der Vielfalt“, so Witt. Für sie alle heißt es am 1. Mai in Erfurt: zusammenstehen – gemeinsam für eine Gesellschaft der Vielen!
