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Demokratie Spricht - Impulse zur Bundestagswahl

Keine Demokratie ohne Öffentlichkeit: Was müssen wir dem autoritären Turn der Tech-Giganten entgegensetzen? // 18.02. // 19:30 Uhr

Der digitale Raum entscheidet aktuell die Zukunft unserer Demokratie. Im Vorfeld der Bundestagswahl 2025 verschärft sich der Kampf um die Deutungshoheit im Netz.  Können wir uns kleinteilige Antworten an unterschiedlichsten Stellschrauben noch leisten oder ist das ein Kampf gegen Windmühlen? Plattformen wie X und Meta haben durch ihren Paradigmenwechsel eine toxische Informationsumgebung geschaffen: Wahrheit wird durch ein Meer an Falschinformationen plötzlich verhandelbar, Menschenfeindlichkeit normalisiert, und demokratische Werte stehen zunehmend unter Druck.

Polarisierende Algorithmen, ungebremstes Fremdeinwirken durch Trollfarmen und Bots sowie Künstliche Intelligenz treiben die Spaltung der Gesellschaft voran. Die jüngste Entscheidung Metas, Maßnahmen gegen Desinformation aufzugeben, zeigt, dass ökonomische Interessen über gesellschaftliche Verantwortung gestellt werden. Gleichzeitig etablieren sich durch digitale Wahlkämpfe, wie im Fall Rumäniens, gefährliche neue Dynamiken, die politische Meinungsbildung tiefgreifend beeinflussen – mit Blick auf die Bundestagswahl ein mahnendes Signal. Wenn antidemokratische Akteure auf Plattformen gestärkt werden oder Desinformation ungefiltert zirkuliert, bleibt die Frage: Wie schützen wir eigentlich unsere Demokratie?

Die parteipolitischen Ansätze könnten dabei kaum unterschiedlicher sein: Während einige Akteure für strengere Regulierungen und Plattformverantwortung plädieren, sehen andere im digitalen Raum ein nahezu grenzenloses Experimentierfeld. Doch welche politischen und gesellschaftlichen Maßnahmen sind wirklich notwendig, um Demokratie und digitale Räume miteinander in Einklang zu bringen?

Die Europäische Union hat mit dem Digital Services Act erste Antworten formuliert. Doch reicht das aus, um dem Einfluss großer Plattformen und der Normalisierung extremistischer Narrative entgegenzuwirken?

Datum: 18.02.
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Livestream via YouTube

Mitwirkende:

  • Renate Künast (Mitglied des Deutschen Bundestages, Bündnis 90/Die Grünen)
  • Una Titz (Digitalexpertin der Amadeu Antonio Stiftung)
  • Franziska von Kempis (Journalistin, Autorin und Kommunikationsexpertin)
  • Anke Domscheit-Berg (Mitglied des Deutschen Bundestages und Digitalpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur)

Moderation: Nhi Le, Journalistin und Moderation

Nhi Le (Moderation)

Nhi Le ist Journalistin und Moderatorin mit Schwerpunkt auf Digitalpolitik, gesellschaftliche Machtstrukturen und Medienkritik. Sie moderiert regelmäßig hochkarätige Diskussionsveranstaltungen und bringt ihren Blick als Journalistin und Medienwissenschaftlerin in die Analyse digitaler Transformationsprozesse ein.

Renate Künast

Renate Künast ist Bundestagsabgeordnete (Bündnis 90/Die Grünen) und setzt sich intensiv mit Digitalpolitik, Verbraucher*innenschutz und demokratischer Resilienz auseinander. In ihrem Impulsvortrag wird sie auf die Notwendigkeit politischer Regulierung im digitalen Raum eingehen.

Franziska von Kempis

Franziska von Kempis ist Journalistin, Autorin und Kommunikationsexpertin. Bekannt als „Die Besorgte Bürgerin“ nutzt sie Webvideos, um gegen Hassrede und Desinformation zu kämpfen. Sie berät Unternehmen, NGOs und Institutionen zu digitaler Kommunikation und Strategien gegen digitale Gewalt.

Anke Domscheit-Berg

Anke Domscheit-Berg ist Digital-Expertin und engagierte Vorkämpferin für den digitalen Wandel. Sie ist Bundestagsabgeordnete (Die Linke) und Digitalpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Sie setzt sich vor allem für den Ausbau der digitalen Infrastruktur, Datenschutz und die Förderung von Medienkompetenz ein. Ihr Fokus liegt darauf, die digitale Gesellschaft für alle zugänglich und sicher zu gestalten und dabei vor allem die Rechte der Bürger*innen zu wahren.

Una Titz

Una Titz ist Expertin für digitale Demokratiegefährdung und Desinformation. Sie forscht zu Netzpolitiken und wie sie von Demokratiefeinden instrumentalisiert werden sowie den Auswirkungen von Plattformdynamiken auf die politische Meinungsbildung. Ihr Impuls beleuchtet, welche Mechanismen autoritäre Akteur*innen im digitalen Raum nutzen und wie sie effektiv bekämpft werden können.

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